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Gutachten zur Rechtssicherheit bei Online-Vertragsabschluss

Im September 2018 hat das KCEFM in Zusammenarbeit mit Vertretern von Verkehrsunternehmen (VU) und Verbünden aus ganz NRW einen Workshop zum Thema Rechtssicherheit bei Online-Vertragsabschlüssen durchgeführt.

Gegenwärtig ist es bei vielen VU in NRW noch nicht möglich, über einen Online-Vertriebskanal einen Vertrag für ein Abonnement  abzuschließen oder ein SEPA-Lastschriftmandat zur regelmäßigen Zahlung eines solchen zu erteilen. Bei vielen VU herrscht eine große Unsicherheit bezüglich der Rechtssicherheit von online abgeschlossenen Verträgen. Es besteht die Befürchtung sich finanziellen und rechtlichen Risiken auszusetzen.
Aus diesem Grunde wird eine weitere Erschließung des Online-Verkaufs, als moderner Vertriebskanal nur sehr zögerlich vorangetrieben.

Um dieser Unsicherheit entgegen zu wirken hat sich die Arbeitsgruppe in dem Workshop dazu entschieden ein Rechtsgutachten in Auftrag zu geben. Im Zuge des Workshops wurden die häufigsten Fragestellungen identifiziert, die bei den VU vorherrschen. Neben der Beantwortung dieser Fragen sollen in dem Gutachten Umsetzungsstrategien erarbeitet und miteinander verglichen werden, sowie die rechtlichen und formalen Anforderungen an den Online-Bestellprozess herausgearbeitet werden.

In den Landesarbeitskreisen (((eTicket und Nahverkehr NRW wurde das Projekt im September 2018 als eine neue Maßnahme der ÖPNV Digitalisierungsoffensive NRW vorgestellt und beschlossen.

Das Gutachten soll noch in diesem Jahr fertiggestellt und dann auf kcefm.de veröffentlicht werden.